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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Megatech Software GmbH, (Megatech)

0. Allgemeines

Verkauf und Lieferung erfolgt nur zu den nachstehenden Bedingungen. Andere Bedingungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich von uns anerkannt worden sind. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben der Vertrag und die Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen im Übrigen wirksam. Änderungen der nachfolgenden Bestimmungen bedürfen der Schriftform.

1. Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Aufträge werden in mündlicher und schriftlicher Form angenommen. Ein Vertrag kommt auch ohne schriftliche Bestätigung zustande.

2. Preise

Die Preise werden in EURO gestellt und gelten ausschließlich Verpackung, Transport und Porto.

3. Versand und Lieferung

Die Lieferung erfolgt durch von Megatech ausgewählte Transportunternehmen. Megatech ist zu Teillieferungen berechtigt. Versand und Zustellung – auch bei Teillieferungen – erfolgen auf Rechnung des Bestellers. Mit der Aufgabe der Ware geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise verstehen sich rein netto frei Versandstelle. Alle Preise werden nach unserer zuzeit anwendbaren Preisliste berechnet.

Unsere Rechnungen sind sofort per Nachnahme oder per Vorauskasse zahlbar sofern im Einzelfalle keine gesonderten Vereinbarungen in schriftlicher Form getroffen wurden. Zahlungen aufgrund von Rechnungen sind nur entsprechend des vereinbarten und von der Megatech schriftlich bestätigen Zahlungszieles ohne Abzüge fällig. Megatech kann die Nutzung der Software vom vollständigen Zahlungsausgleich abhängig machen. Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist nur mit Gegenforderungen möglich, die von Megatech unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.  Von Megatech ausgestellte Gutschriften sind ausschließlich Warengutschriften für Softwareprodukte, die in der Megatech-Preisliste aufgeführt sind und sind innerhalb von 3 Monaten nach Ausstellungsdatum einzulösen. Danach verfallen sie.

5. Lieferzeit

Die Lieferzeitangaben erfolgten nach bestem Wissen und Gewissen. Sie sind stets freibleibend und unverbindlich. Schadenersatzansprüche wegen Verzug oder Nichterfüllung sind ausgeschlossen.

6. Beanstandungen

Beanstandungen in Bezug auf Menge sind innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen.

Für nachweisbar mangelhaftes Material und fehlerhafte Ausführung welche die Verwendung der Gelieferten Ware unmöglich machen, erlischt die Anzeigefrist und somit die Haftung nach 6 Monaten. Die Haftung beschränkt sich nur auf eine kostenlose Ersatzlieferung der unbrauchbaren Ware. Für Folgeschäden, die durch den Einsatz der fehlerhaften Ware entstehen, haftet der Lieferer somit nicht.

7. Gewährleistung, Haftung

Megatech macht darauf aufmerksam, dass es nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich ist Software zu erstellen, die in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet.

Gegenstand des Vertrages sind daher nur Computerprogramme, die im Sinne der Programmbeschreibung und der Bedienungsanleitung grundsätzlich brauchbar sind und für den in den Benutzerhandbüchern beschriebenen Einsatz geeignet sind.

Jeder Besteller entscheidet alleinverantwortlich, ob eine bei Megatech bestellte Ware zur Nutzung auf einem für diese Ware beabsichtigten Computersystem lauffähig ist. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab dem Tage der Lieferung an den Besteller. Die Haftung für Schäden und Vermögensverluste, die aus der Benutzung einer von Megatech gelieferten Ware entstanden sind wird ausgeschlossen.

Der Empfänger ist alleinverantwortlich für den korrekten Einsatz der Ware, insbesondere für die Sicherung der mit der Ware be- oder verarbeiteten Daten. Die Haftung für Software ergibt sich aus den der Software beigelegten Nutzungs- bzw. Lizenzverträgen.

Schadenersatzansprüche gegen Megatech sowie ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch für indirekte Schäden und Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in den Fällen des Vorsatzes der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird. Ein Schadenersatzanspruch wird jedoch in jedem Fall durch die Höhe des Bestellwertes begrenzt. Alle weitergehenden oder anderen als in diesen Bedingungen vorgesehenen Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen.

8. Eigentumsvorbehalt

Der Lieferer behält sich das Eigentum an dem Liefergegenstand vor. Das Eigentum geht erst dann auf den Besteller über, wenn er seine gesamten Zahlungsverpflichtungen aus der laufenden Geschäftsverbindung gegenüber dem Lieferer erfüllt hat, bei Barzahlung mit Wechseln oder Schecks erst nach vollständiger Einlösung und Begleichung einschließlich aller Nebenspesen. Vorher ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung an Dritte nicht statthaft.

Die Ware steht unter verlängertem Eigentumsvorbehalt nach gültigem Recht. Eine Weiterveräußerung ist nur Wiederverkäufern im handelsüblichen Geschäftsverkehr erlaubt. Im Falle jedes Wiederverkaufs gehen die daraus entstehenden Forderungen bzw. erzielten Erlöse auf den Hersteller der Ware in Höhe seiner Ansprüche über. Bei dem Wiederverkäufer eingehenden Zahlungen hat derselbe also bis zur Begleichung unserer Forderungen treuhänderisch zu verwalten.

Die Geltungsmachung des Eigentumsvorbehaltes bei Zahlungsverzug oder in Aussicht stehender Zahlungsunfähigkeit sowie Pfändung der gelieferten Ware gilt nicht als Rücktritt vorm Vertrag. Im Falle einer Pfändung durch Dritte muss der Besteller den Lieferanten sofort benachrichtigen.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferung und Zahlung sowie aller Rechtsstreitigkeiten ist 26122 Oldenburg. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des einheitlichen Kaufgesetzes und des einheitlichen Kaufabschlussgesetzes Anwendung.